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Channel: Markenanmeldung, Abmahnung und Schutzrechte - elixir rechtsanwälte - Frankfurt am Main & Marktheidenfeld » Florian Schuh
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Werbung mit reduzierten Preisen kann unzulässig und abmahnfähig sein

Wer mit reduzierten Preisen wirbt und dabei den Vergleichspreis angibt, ohne dass klargestellt ist, worauf sich dieser bezieht, handelt wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden. So hat es jetzt das...

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Werbeaktion kann unzulässiges Glücksspiel sein

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat entschieden, dass die von einem Möbel-Einrichtungshaus geplante Werbeaktion mit dem Slogan „Sie bekommen die Ware geschenkt, wenn es am […]. regnet“ kein...

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Markenverletzung bekannter Marken leicht möglich – Beispiel Volkswagen

Wer mit Marken oder Bestandteilen sehr bekannter Marken wirbt, kann leicht als Markenverletzer in Anspruch genommen werden. Somit gilt: Augen auf bei der Werbung! In dem hier zugrundeliegenden Fall...

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Negative Bewertungen bei eBay entfernen

Negative Bewertungen bei eBay sind lästig und haben zudem auch negative Folgen für Ihr Geschäft. Für den Umgang mit negativen Bewertungen, die ungerechtfertigt erscheinen, bietet eBay verschiedene...

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Unzulässige Werbung: Bezeichnung „grün“ muss umweltbezogen verstanden werden

Wer im Geschäftsverkehr wirbt, muss in besonderem Maße darauf achten, wie bestimmte Begriffe beim Verbraucher aufgenommen werden. So hatte ein Unternehmen auf seine Getränkedosen die Aufschrift „Die...

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Abmahnung wegen fehlendem Impressum / Impressumspflicht bei google+,...

Eine jetzt aktuell veröffentlichte Entscheidung des Landgerichts Berlin bestätigt auch für Google+ eine Impressumspflicht für geschäftsmäßig betriebene Seiten (Beschl. v. 28.03.2013 – Az.: 16 O...

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Modifizierte oder vorbeugende Unterlassungserklärung bei Abmahnung?

Wer eine Abmahnung erhält und damit zum Anwalt geht, bekommt in der Regel den Rat, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Im Rahmen der Abmahnungen der Musikindustrie wird sogar die...

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Abmahnung der Wettbewerbszentrale

Wenn Sie eine Abmahnung von der Wettbewerbszentrale erhalten haben, sollten Sie diese zunächst aufmerksam durchlesen und feststellen, ob das beanstandete Verhalten auf Sie tatsächlich zutrifft. Sie...

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Abmahnung wegen Elvis Presley Wandtattoo

Derzeit gibt es offenbar mehrere Abmahnungen wegen Wandtatoos von Elvis Presley. Wir prüfen zur Zeit die Rechtslage. Da uns auch schon eine einstweilige Verfügung der abmahnenden Firma vorliegt, ist...

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Abmahnung von Markus Zöller für die Rinelli GmbH bei eBay

Rechtsanwalt Markus Zöller, Kanzlei in der Innenstadt, von welchem schon Abmahnungen für Uwe Krapp bei uns bekannt sind, mahnt nun auch für die Rinelli GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Nicola...

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